Koordinierungsstelle Marzahn-Hellersdorf

Ausschreibungen der Partnerschaften für Demokratie Marzahn und Hellersdorf 2022

Es können wieder Projektideen eingereicht werden! Hier finden Sie die Ausschreibungen für 2022.

Was bringt uns das Jahr 2022 in Marzahn-Hellersdorf? Gestalten Sie mit! Themen gibt es genug. Vielleicht haben Sie eine Idee für ein Projekt, das sich für Vielfalt, Toleranz und die Zivilgesellschaft im Bezirk einsetzt, demokratisches und solidarisches Handeln fördert oder Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit jeder Art entgegentritt?

Bis zum 31.01.2022 haben Sie die Möglichkeit, Projektideen im Rahmen der Partnerschaften für Demokratie Marzahn und Hellersdorf einzureichen.

Die Partnerschaften für Demokratie sind Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Höhe der zu beantragenden Projektmittel liegt zwischen 3.000 € und 15.000 € pro Kalenderjahr. (mehr …)

Praxissemester in der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf

Ab 1. April 2022 sowie ab 1. Oktober 2022 besteht wieder die Möglichkeit ein Praxissemester in der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung zu machen.

Die Koordinierungsstelle beobachtet demokratiegefährdende Phänomene zusammen mit Kooperationspartner*innen, z.B. den beiden bezirklichen Registerstellen zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle, und entwickelt darauf aufbauend zusammen mit Akteur*innen vor Ort passende Handlungsstrategie. Dabei ist die Sensibilisierung für die Themen Rassismus, extreme Rechte und Diskriminierungsformen jeglicher Art ein zentrales Anliegen. (mehr …)

Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Januar-Februar 2022 – erschienen!

Liebe Leser*innen, herzlich willkommen zum Jahresübergangs-Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf für Januar/Februar 2022.
 
In den vergangenen Wochen gab es sowohl auf Bundesebene, auf Landesebene und im Bezirk viele spannende politische Entwicklungen. Während es im Bund nun erstmals eine Ampelkoalition bestehend aus SPD, Grünen und FDP unter der Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) gibt, konstituiert sich auf der Berliner Ebene eine Neuauflage der Rot-Grün-Roten-Koalition (nur das die Grünen nun zweitstärkste Kraft in diesem Bündnis sind) unter der Führung von Franziska Giffey (SPD) als erster Berliner Bürgermeisterin.
 
Auf Bezirksebene hatte sich in Marzahn-Hellersdorf überraschend schnell und konfliktfrei eine aus fünf Parteien bestehen Zählgemeinschaft bestehend aus SPD, Linken, Grünen, FDP und Tierschutzpartei gebildet, so dass bereits auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November im Freizeitforum Marzahn Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt werden konnte. Eine Übersicht über die gewählten BVV-Vertreter*innen und eine Übersicht über die parteipolitische Zusammensetzung des neuen Bezirksamts gibt es hier. Herzlichen Glückwunsch auch von unserer Seite an die gewählten Parteienvertreter*innen!
 
Die Parteien und Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben darüber hinaus zudem eine durchaus ambitionierte Vereinbarung unter dem Titel „Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung – gemeinsam für Marzahn-Hellersdorf“ über eine Zusammenarbeit für die IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf verfasst und beschlossen. Diese kann hier nachgelesen werden. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch insbesondere für das erneut entgegengebrachte Vertrauen in unsere Arbeit und die damit einhergehende Forderung des Ausbaus der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung durch zusätzliche Personalmittel im Doppelhaushalt 2022/2023.

Weiterlesen hier.

Aktivitäten der Kleinstpartei „III. Weg“ in Marzahn-Hellersdorf 2021

Im Jahr 2021 wurden bislang insgesamt 56 Vorfälle im Zusammenhang mit der extrem rechten Kleinstpartei „Der III. Weg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gemeldet. Auffallend ist, dass die Aktivitäten des „III. Weg“ im Bezirk in den vergangenen zwei Monaten zunahmen. Nachdem es um die Partei im Sommer eher ruhig geworden war, häufen sich seit Herbst deren Aktionen. Maßgeblich handelt es sich dabei um Plakate, Aufkleber, Graffiti, Flyer und Infostände. Im Gegensatz zum vergangenen Jahr agieren die Mitgliederder Partei mittlerweile nicht mehr nur an bestimmten Orten im Bezirk, sondern fast flächendeckend. Jedoch konzentrieren sich die Aktivitäten auf die Großsiedlungsgebiete in Hellersdorf-Nord und Marzahn-Mitte. Im Zuge der ansteigenden Präsenz der Partei im Bezirk hat die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Registerstelle Marzahn-Hellersdorf die Aktivitäten auf einer Online-Karte visualisiert und eine Einschätzung zur Partei verfasst.

Unter dem folgenden Link können Sie die Karte einsehen:

http://umap.openstreetmap.fr/de/map/aktivitaten-des-iii-wegs-in-marzahn-hellersdorf-20_687165#13/52.5388/13.5769 (mehr …)

Corona-Proteste: Gewalt und Übergriffe bei Demos und zunehmende Radikalisierung

Bundesweit radikalisieren sich aktuell die Proteste der Coronaleugner*innen und Impfgegner*innen. Die extrem rechte Szene – eine Mischszene aus Neonazis, Hooligans, Reichsbürgern und anderen Aktivist*innen – dominiert das Geschehen auf den Straßen zunehmend. Gewalteskalationen bei den Demos der Maßnahmen-Kritiker*innen gehören mittlerweile zur Normalität. Bei einer Demo in Berlin am 4. Dezember griffen Neonazis wiederholt Journalist*innen an. In Wien waren Identitäre und Rechtsextreme treibende Kraft einer Demo mit mehr als 40.000 Teilnehmenden und griffen wiederholt Polizist:innen an. “Fackelaufzug zum Haus von Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, aggressive Proteste in mehreren Städten an den ersten beiden Dezemberwochenenden: Antidemokratisch eingestellte Gruppen gehen weiterhin gegen die Corona-Politik auf die Straßen und zeigen sich militanter.” (Quelle)

Die sogenannten “Montagsspaziergänge” finden mittlerweile nicht mehr nur in Sachsen sondern auch in Brandenburg und Berlin statt. Auch im Bezirk hat am vergangenen Montag, den 13.12.2021 der erste verschwörungsideologische “Spaziergang” stattgefunden, weitere sind bereits angekündigt. Die extrem rechte Szene versucht vermehrt die “Spaziergänge” zu dominieren und Einfluss zu gewinnen, darunter auch die neonazistische Kleinstpartei der III. Weg. Es gilt zu beobachten, ob der III. Weg auch im Bezirk im Rahmen der “Spaziergänge” versucht Fuß zu fassen, wie dies bereits in Brandenburg der Fall ist.

Update 4.1.2022: Erstmals beteiligten sich am 3.1.2022 in Marzahn-Hellersdorf an insgesamt drei Orten im Bezirk (Bürgeramt-Hellersdorf, Altes Rathaus Marzahn und Kirche in Alt-Marzahn) Teilnehmer*innen im niedrigen dreistelligen Bereich an den Protesten. In Hellersdorf zeigte auch der neonazistische III.Weg Präsenz und verteilte Flugblätter an die Demonstrant*innen. (Siehe Tagesspiegel-Bericht).

Update 7.1.2021: Berlin gegen Nazis haben eine ausführliche Einschätzung zu den “Spaziergängen” und zu entsprechenden zivilgesellschaftlichen Gegenprotesten veröffentlicht, welche fortlaufend aktualisiert wird: Proteste gegen verschwörungsideologische & rechtsextreme „Montagsdemonstrationen“

Für den 10.1.2022 gibt es einen Aufruf zum Gegenprotest in Marzahn-Hellersdorf: Unsere Alternative heißt Solidarität – Nein zu Verschwörungsdenken und „Spaziergängen“ mit Neonazis

Berichte zu den Protesten am 10. Januar in Marzahn-Hellersdorf:

Bezirkliches Bündnis hatte zur Kundgebung aufgerufen

Immer mehr Menschen positionieren sich gegen die Demonstrant*innen, die mit “Spaziergängen”, Fackelzügen oder Kerzenaktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstrieren in Form von offenen Briefen, eigenen Kundgebungen und Demonstrationen oder anderen Formaten – einige Beispiele:

„Haltung zeigen!“ Was Dresden Querdenken und Rechten entgegensetzt

Bürgerstiftung Jena Saale-Holzland mit einem offenen Brief

Leipziger Erklärung

Petition von Grimma

Erklärung “Bautzen gemeinsam Wozjewjenje – Budyšin w zhromadnosći”

Freiberg für alle

Zittau gemeinsam

Zeig das freundliche Görlitz

Offener Brief Plauen/Vogtland

Brücken bauen für Greiz

Corona ist kein Spaziergang – ein Aufruf aus Wittenberg

Magdeburger Brief “Gemeinsam und solidarisch durch die Pandemie”

Initiative “Unser Harz bleibt bunt!” aus Halberstadt

Aufklärungsmaterialien zum bestellen und verteilen gibt es bei “Aufstehen gegen Rassismus”: Aktionsbrief gegen sogenannte “Montagsspaziergänge”

Wir haben an dieser Stelle eine Presseübersicht und aktuelle Dokumentationen und Reportagen zum Thema zusammengestellt, um eine bessere Einschätzung der Gefährlichkeit dieser Proteste für die demokratischen Akteur*innen auch hier im Bezirk zu ermöglichen (Stand: 20.01.2022). (mehr …)

Fachdokumentation erschienen: Online-Radikalisierung von rechts

Am 05.10. führten wir mit dem überbezirklichen Fachtagskreis “Grenzenlos gestärkt in den Alltag” aus den Bezirken Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick sowie der Praxisstelle ju:an ein spannendes Fachgespräch zu einem hochaktuellen Thema durch.

Mit dem Projekt “AntiAnti” widmeten wir uns ausführlicher dem Phänomen der Online-Radikalisierung von rechts und luden Fachkräfte aus Jugendhilfe und Schule dazu ein, ihre Erfahrungen sowie Methoden im Umgang mit rechten Online-Rekrutierungen sowie Hetze über mediale Kanäle kollegial zu diskutieren. 

Die sehr interessanten Einführungen zum Thema und die Möglichkeiten nach pädagogischer Bearbeitung können hier nachgelesen werden.

Wir wünschen eine anregende Lektüre!

Literaturtipps 2021

Das Jahr 2021 neigt sich dem Ende. Auch in diesem Jahr sind wieder eine Menge interessanter Bücher erschienen. In der folgenden Liste finden Sie unsere Literaturempfehlungen zu verschiedenen Themenschwerpunkten, darunter eine Vielzahl von Sachbüchern aber auch Romanen.

 

“Extreme Rechte”

Strick, Simon (2021): Rechte Gefühle. Affekte und Strategien des digitalen Faschismus, Bielefeld: Transcript Verlag. (Sachbuch)

Steinhagen, Martin (2021): Rechter Terror. Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt, Hamburg: Rowohlt Verlag. (Sachbuch)

Daimagüler, Mehmet & von Münchhausen, Ernst (2021): Das rechte Recht. Die deutsche Justiz und ihre Auseinandersetzung mit alten und neuen Nazis, München: Karl Blessing Verlag. (Sachbuch)

Gaugele, Elke & Held, Sarah (2021): Rechte Angriffe – toxische Effekte. Uniformierungen extrem Rechter in Mode, Feminismus und Popkultur, Bielefeld: Transcript Verlag. (Sachbuch)

Natascha (2021): Radikalisierter Konservatismus. Eine Analyse, Berlin: Suhrkamp Verlag. (Sachbuch)

Bahle, Frauke & Waldvogel, Julian (2021): „Vogelschiss. Die Graphic Novel gegen Rechts“, Freiburg im Breisgau: Guano Project Verlag. (Graphic Novel) (mehr …)

Nachgefragt #17 ist da!

Aus der Nachgefragt-Reihe ist ein aktuelles Interview zum Thema Stärkung der digitalen Zivilgesellschaft erschienen: Wir haben als Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf mit den Kolleg*innen Antonia Graf und Teresa Sündermann vom Projekt Civic.net – Aktiv gegen Hass im Netz der Amadeu-Antonio-Stiftung über deren Arbeit gesprochen.
 
Nachlesen könnt ihr das Interview hier.

Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – November/Dezember 2021

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum siebten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

Die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus in Berlin und zur BVV haben für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu durchaus überraschenden Ergebnissen geführt. Vor den Wahlen hätte wohl niemand damit gerechnet, dass Mario Czaja von der CDU der langjährigen Bundestagsabgeordneten der Linken, Petra Pau, bei der Bundestagswahl das Direktmandat mit 8,5 % Vorsprung bei den Erststimmen abnehmen würde. Auch dass die SPD mit 23,4 Prozent bei den Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (16,9 Prozent), der CDU (16,4 Prozent) und den Linken (15,9 Prozent) an nur mehr vierter Stelle werden würde, war so sicherlich nicht vorhersehbar.

Weiterlesen hier.

Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 26.9.2021 – Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV – Artikel, Zahlen, Auswertungen und Einschätzungen

Anbei hat die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf eine Übersicht zu den Wahlen am 26.9.2021 aus bezirklicher Sicht erstellt. Wir haben Presseberichte, interessante Analyseartikel, Zahlen, Auswertungen und ein paar eigene Einschätzungen zusammengetragen. Wir werden den Beitrag im Laufe der kommenden Wochen weiter aktualisieren. (Stand: 29.11.2021)

Presse:

Kein einfaches politisches Pflaster: Marzahn-Hellersdorf (rbb Inforadio, 24.9.20221)

Mario Czaja triumphiert in Marzahn-Hellersdorf (Berliner Morgenpost, 27.9.2021)

Marzahn-Hellersdorf: Das kommt auf die Politik zu (Berliner Morgenpost, 27.9.2021)

BVV-Wahl: Teilweise dramatische Verschiebungen (Berliner Zeitung, 27.9.2021)

Auszählung in Berlins Bezirken beendet – Wahlkrimi in Tempelhof-Schöneberg (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Grüne können auf fünf Bezirksbürgermeister hoffen (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Wahl ohne Ver­lie­re­r*in­nen (taz, 27.9.2021)

Berlin-Wahl 2021: CDU sorgt für Überraschungen in Marzahn-Hellersdorf (Bezirks-Journal, 27.9.2021)

Mario Czaja (CDU) siegt in Berlin-Marzahn-Hellersdorf (Der Spiegel, 27.9.2021)

Warum man in Marzahn-Hellersdorf nicht mehr die Linke wählt (Berliner Zeitung, 27.9.2021)

„Wir müssen die Partei erneuern“: Für Petra Pau muss sich die Linke mehr der Zukunft zuwenden (Tagesspiegel, 27.9.2021)

„Das Ergebnis überrascht auch mich“: Die CDU erobert Berlins Osten – wie das gelungen ist (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Die Bundestagswahl: Czaja gewinnt trotz Laschet (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Die Abgeordnetenhauswahl: 70 Stimmen geben den Ausschlag (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Die BVV-Wahl: Ein CDU-Sieg, aber keine klare Mehrheit (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Volksentscheid: Marzahn-Hellersdorf klar für Enteignungen (Tagesspiegel, 27.9.2021)

Linke verliert dramatisch in den Bezirken (Neues Deutschland, 27.9.2021)

CDU-Politiker Mario Czaja kritisiert Wahlkampf seiner Partei (rbb, 28.9.2021)

Berliner Linken-Politikerin Pau fordert ihre Partei zu Konsequenzen auf (rbb, 28.9.2021)

Pau: Linke muss Konsequenzen ziehen (Neues Deutschland, 28.9.2021)

Plötzlich bürgerlich? Warum Marzahn-Hellersdorf nun CDU statt Linke wählt (Berliner Zeitung, 1.10.2021)

Warum wählt Marzahn-Hellersdorf nicht mehr links? (Deutschlandfunk, 1.10.2021)

Das Bezirksparlament wird bunter (Die Hellersdorfer, 4.10.2021)

Deutsche Linke: Die roten Kümmerer wissen selbst nicht mehr weiter (Der Standard, 5.10.2021)

Poker um den Chefposten im Rathaus: Vorteil SPD (Tagesspiegel, 5.10.2021)

Czaja und Spranger: Über den Bezirk hinaus gefragt (Tagesspiegel, 5.10.2021)

Wahl-Pannen gab es auch in Marzahn-Hellersdorf (Tagesspiegel, 5.10.2021)

Nachwahl im Marzahner Norden möglich (Die Hellersdorfer, 15.10.2021)

Konturen eines Zusammenbruchs – Mobilisierungsfähigkeit nicht vorhanden: Überlegungen zum Bundestagswahlergebnis von Die Linke im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Junge Welt, 15.10.2021)

Tagesspiegel Plus

Und raus bist du::.Warum niemand mit der Berliner CDU koalieren will (Tagesspiegel, 23.10.2021)

Beton statt Beteiligung – Verbände und Initiativen kritisieren Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und Linke (Neues Deutschland, 18.10.2021)

Mario Czaja: : “Ich möchte die Menschen aus Marzahn vertreten” (Zeit, 19.10.2021)

CDU über Ausgrenzung im Bezirk empört (Die Hellersdorfer, 25.10.2021)

Bündnis in Marzahn-Hellersdorf will CDU-Kandidat als Bürgermeister verhindern (rbb, 25.10.2021)

Gordon Lemm (SPD) soll durch ein Fünf-Parteien-Bündnis zum Bürgermeister werden (Berliner Woche, 25.10.2021) 

Koalitionen in den Berliner Bezirken: Sonderzug aus Pankow (taz, 29.10.2021)

Trotz Wahlsiegen: Warum die Berliner CDU keine Bezirksbürgermeister stellen wird (Berliner Zeitung, 29.10.2021)

Nachwahlanalyse zum Stimmensplitting: Wie unterschiedlich Berliner in Bund, Land und Bezirk gewählt haben (rbb, 30.10.2021)

XXL-Bündnis will am Donnerstag Gordon Lemm an die Bezirksspitze wählen (Die Hellersdorfer, 02.11.2021)

Marzahn-Hellersdorf bekommt SPD-Bürgermeister (rbb, 02.11.2021)

Freundliche und feindliche Macht-Übernahmen (rbb, 04.11.2021)

BVV wählt neues Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf (Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, 05.11.2021)

Vom Marzahner Kiezkind zum Bürgermeister: Gordon Lemm zieht ins Rathaus ein (Die Hellersdorfer, 05.11.2021)

Rot-Rot-Grün im Bezirk schließen Vereinbarung für inhaltliche Zusammenarbeit (Tagesspiegel, 16.11.2021)

Noch immer kein AfD-Stadtrat in Marzahn-Hellersdorf gewählt (Tagesspiegel, 23.11.2021)

Wahl der Stadträte in Berlins Bezirken: Blockade gegen die AfD (taz, 26.11.2021)

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