Koordinierungsstelle Marzahn-Hellersdorf

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Mai – Juni 2022

Der aktuelle Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf ist erschienen: Liebe Leser*innen, herzlich willkommen zum vierten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2022 für die beiden Monate Mai und Juni. Das Thema Krieg in der Ukraine ist auch hier im Bezirk weiterhin in aller Munde. Die Zivilgesellschaft in Marzahn-Hellersdorf hat in den vergangenen …mehr

Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – März – April 2022

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum dritten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2022 für März und April.

Die vergangenen drei Wochen waren maßgeblich vom Krieg in der Ukraine geprägt. Die Situation vor Ort hat sich in den letzten Tagen erneut zugespitzt. Über zwei einhalb Millionen Menschen sind bereits aus der Ukraine geflüchtet. Auch in Berlin sind seit Beginn des Krieges geflüchtete Menschen angekommen. Im Bezirk haben sich vielerorts Initiviativen gegründet, die versuchen den Menschen in der Ukraine vor Ort aber auch hier in Berlin zu unterstützen. An vielen Orten wurde sich in unterschiedlichster Form solidarisch mit den betroffenen Menschen des Krieges gezeigt. Der Krieg in der Ukraine wird den Themenschwerpunkt im Newsletter bilden.

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf für Februar/März 2022 ist erschienen

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum zweiten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2022 für Februar & März.

Leider hat die Coronapandemie mit der Omikron-Variante im Januar nochmal rasant Fahrt aufgenommen, was die Entwicklung der Fallzahlen betrifft. Ende Januar sind es offiziel an manchen Tagen schon bis zu 200.000 Infektionen täglich. Wir alle wünschen uns sehr, dass wir bald in eine hoffentlich endemische Phase gelangen. Bis dahin sollten wir alle zusammen versuchen möglichst solidarisch und mit Rücksicht aufeinander durch diese schwierige Zeit zu kommen! Umso erschreckender ist es aus Sicht der Demokratieentwicklung, dass die Coronaproteste Ende Januar bundesweit an einem Montag (24.1.2022) laut dem ARD-Magazin “Kontraste” eine Teilnehmer*innenzahl von 350.000 Menschen erreicht haben. Auch in Marzahn-Hellersdorf marschieren nun bereits seit Dezember 2021 jeden Montag unangemeldet an drei verschiedenen Stellen im Bezirk mehrere hundert Teilnehmer*innen auf. An diesen Protesten nehmen auch bei uns im Bezirk Akteur*innen der extremen Rechten von NPD über Kameradschaftsspektrum bis hin zur neonazistischen Kaderpartei “III.Weg” teil.

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Januar-Februar 2022 – erschienen!

Liebe Leser*innen, herzlich willkommen zum Jahresübergangs-Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf für Januar/Februar 2022.
 
In den vergangenen Wochen gab es sowohl auf Bundesebene, auf Landesebene und im Bezirk viele spannende politische Entwicklungen. Während es im Bund nun erstmals eine Ampelkoalition bestehend aus SPD, Grünen und FDP unter der Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) gibt, konstituiert sich auf der Berliner Ebene eine Neuauflage der Rot-Grün-Roten-Koalition (nur das die Grünen nun zweitstärkste Kraft in diesem Bündnis sind) unter der Führung von Franziska Giffey (SPD) als erster Berliner Bürgermeisterin.
 
Auf Bezirksebene hatte sich in Marzahn-Hellersdorf überraschend schnell und konfliktfrei eine aus fünf Parteien bestehen Zählgemeinschaft bestehend aus SPD, Linken, Grünen, FDP und Tierschutzpartei gebildet, so dass bereits auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November im Freizeitforum Marzahn Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt werden konnte. Eine Übersicht über die gewählten BVV-Vertreter*innen und eine Übersicht über die parteipolitische Zusammensetzung des neuen Bezirksamts gibt es hier. Herzlichen Glückwunsch auch von unserer Seite an die gewählten Parteienvertreter*innen!
 
Die Parteien und Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben darüber hinaus zudem eine durchaus ambitionierte Vereinbarung unter dem Titel „Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung – gemeinsam für Marzahn-Hellersdorf“ über eine Zusammenarbeit für die IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf verfasst und beschlossen. Diese kann hier nachgelesen werden. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch insbesondere für das erneut entgegengebrachte Vertrauen in unsere Arbeit und die damit einhergehende Forderung des Ausbaus der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung durch zusätzliche Personalmittel im Doppelhaushalt 2022/2023.

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – November/Dezember 2021

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum siebten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

Die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus in Berlin und zur BVV haben für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu durchaus überraschenden Ergebnissen geführt. Vor den Wahlen hätte wohl niemand damit gerechnet, dass Mario Czaja von der CDU der langjährigen Bundestagsabgeordneten der Linken, Petra Pau, bei der Bundestagswahl das Direktmandat mit 8,5 % Vorsprung bei den Erststimmen abnehmen würde. Auch dass die SPD mit 23,4 Prozent bei den Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (16,9 Prozent), der CDU (16,4 Prozent) und den Linken (15,9 Prozent) an nur mehr vierter Stelle werden würde, war so sicherlich nicht vorhersehbar.

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Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratrieentwicklung Marzahn-Hellersdorf für September/Oktober

Der Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratrieentwicklung Marzahn-Hellersdorf für September/Oktober 2021 ist soeben erschienen!

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum bereits sechsten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.Der Wahlkampf hinsichtlich der Bundestagswahl, der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen befindet sich mittlerweile in der entscheidenden Schlussphase. Da gerade viel passiert, haben wir wieder einige spannende Neuigkeiten aus dem Bezirk und auch darüber hinaus zusammentragen können.

Den aktuellen Newsletter finden Sie hier.

Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Juli/August 2021

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum fünften Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

Der Wahlkampf hinsichtlich der Bundestagswahl, der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen geht langsam seinem Höhepunkt entgegen. Um so mehr freuen wir uns, dass sich die demokratischen Parteien im Bezirk auf eine “Erklärung für einen fairen Wahlkampf und eine demokratische Gesellschaft” verständigen konnten. Mehr dazu in unserem Newsletter-Schwerpunkt.
 
Zum aktuellen Newsletter geht es hier.

Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf für Juni/Juli 2021 ist erschienen!

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum vierten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

Aufgrund der zunehmenden Entspannung hinsichtlich der abnehmenden Covid19-Infektionszahlen sind auch wieder verstärkte Aktivitäten der Zivilgesellschaft in Marzahn-Hellersdorf zu vernehmen. Im aktuellen Newsletter gibt es deshalb wieder einiges über die Entwicklungen im Bereich der Demokratieentwicklung und über Aktivitäten der Zivilgesellschaft im Bezirk zu berichten – besonders wichtig sind uns im Rückblick dieses Mal folgende Ereignisse:

Im Gedenken an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten organisierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin die am Samstag, dem 8. Mai 2021, stattfindenden Gedenkveranstaltungen am Parkfriedhof Marzahn sowie an der Gedenkstätte in der Brodauer Straße. Im Namen der BVV legten die Vorsteherin Kathrin Henkel und der Stellvertretende Vorsteher Klaus-Jürgen Dahler am Samstag jeweils einen Kranz an den Gedenkstätten nieder. (Quelle)

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Mai/Juni 2021

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum dritten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

Auch aus den vergangenen Wochen gibt es wieder über einige Entwicklungen im Bereich der Demokratieentwicklung und über Aktivitäten der Zivilgesellschaft im Bezirk zu berichten:

Die bekanntgewordenen extrem rechten Aktivitäten an der  “Freien Schule am Elsengrund” haben in den vergangenen Wochen zurecht hohe Wellen geschlagen. Mittlerweile ist das ganze Ausmaß der Verstrickungen in die extreme Rechte bekannt geworden und kann in einem ausführlichen Artikel des Tagesspiegels nochmal mit vielen Belegen nachgelesen werden: Berliner Schulleitung demonstrierte für Holocaustleugnerin Haverbeck Aus Sicht der Koordinierungsstelle besteht nun aber die Hoffnung, dass mit der neuen Geschäfts- und Schulleitung ein wirklicher Neuanfang gemacht werden kann. Wir werden die weiteren Entwicklungen natürlich aktiv im Auge behalten.

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Neuer Newsletter (März/April 2021) der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf erschienen!

Liebe Leser*innen,

herzlich willkommen zum zweiten Newsletter der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2021.

In den ersten Wochen des neuen Jahres gibt es bereits über einige Neuigkeiten und aktuelle Geschehnisse im Rahmen unserer Arbeit zu berichten:

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf hat seit kurzer Zeit einen neuen Internet-Auftritt – wir finden diesen sehr gelungen und berichten auch noch mal ausführlicher in unserem Newsletter-Themenschwerpunkt darüber.

Unerfreulich sind hingegen aktuell die Geschehnisse rund um die Freie Schule am Elsengrund, wo in Folge eines WDR-Berichts publik wurde, dass es schon seit einiger Zeit ein massives Problem mit extrem rechter Indoktrination und Agitation an dieser Schule gibt. Wir bleiben als Koordinierungsstelle mit der MBR (Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus) Berlin in Kontakt und versuchen weiterhin zusammen mit anderen Akteur*innen zivilgesellschaftlichen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Seit einigen Wochen finden zudem Proteste in Form von “Montagslichterspaziergängen” und Autokorsos aus dem Spektrum der Pandemieleugner*innen statt. Wir finden es aus demokratischer Sicht durchaus wichtig und richtig manche Maßnahmen oder/und auch Kommunikationswege der Politik im Umgang mit der Pandemie zu kritisieren. Nicht richtig ist es allerdings, wenn diese Proteste von rechtsoffenen und rechten Akteur*innen politisch instrumentalisiert und vereinnahmt werden, um zum Teil menschenfeindliche Hetze zu betreiben. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf hat deshalb ein Statement dazu veröffentlicht. Auf der Website des Bündnisses wird auch über die aktuellen Entwicklungen und mögliche zivilgesellschaftliche Proteste berichtet.

Erfreulicherweise erhielt bei der Abstimmung zum Bürger*innenhaushalt Marzahn-Hellersdorf der Vorschlag für eine Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú, der 1992 von einem Sympathisanten der extrem rechten Partei DVU erstochen wurde, die meisten Stimmen und dürfte somit hoffentlich bald vom Bezirk umgesetzt werden.

Wie wichtig das Gedenken an die Opfer von rechten Terror bundesweit und auch in unserem Bezirk ist, hat eine Pressemitteilung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau am 19. Februar nochmal verdeutlicht.

Mittlerweile ist unsere vierteilige Veranstaltungsreihe “Robuster Bezirk” zur Stärkung der digitalen Zivilgesellschaft in Marzahn-Hellersdorf  in Zusammenarbeit mit der Amadeu-Antonio-Stiftung erfolgreich gestartet. An der ersten Veranstaltung nahmen etwa 30 Menschen teil, es wurde offensichtlich, dass über dieses und auch andere Themen eine Menge an Austausch- und Vernetzungsbedarf besteht. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch für die aktive Beteiligung unserer Kolleg*innen von der Fach- und Netzwerkstelle Licht-Blicke Lichtenberg und der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf an unserer Auftaktveranstaltung. Wir sind gespannt auf die weiteren Folgeveranstaltungen.

Sehr erfreulich war aus unserer Sicht auch die breite zivilgesellschaftliche Beteiligung am diesjährigen – erstmals dezentralen – bezirklichen Gedenken am Holocaustgedenktag. An den verschiedensten Gedenkorten in Marzahn-Hellersdorf wurden zahlreiche Blumen und Kerzen niedergelegt, um an die Opfer des NS-Regimes zu erinnern. Hier finden Sie einen kurzen Bericht und Bilder von den verschiedenen Gedenkaktivitäten.

Auch in diesem Newsletter gibt es darüber hinaus wieder viele Berichte und Neuigkeiten von der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung, aus dem Bündnis für Demokratie & Toleranz und unseren zahlreichen Kooperationspartner*innen in Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft.

Wir wünschen unseren Leser*innen eine spannende Lektüre und hoffen natürlich, dass wir alle im spätestens im Sommer/Herbst auch wieder im realen Leben und in den Nachbarschaften von Marzahn-Hellersdorf zusammenkommen! Genießen Sie bis dahin die – hoffentlich bald anstehenden – ersten Frühlingstage!

Der Newsletter soll auch weiterhin die vielfältigen Aktivitäten in unserem Bezirk widerspiegeln. Um ein möglichst vielseitiges Bild aufzuzeigen, sind wir auch auf Ihre Beteiligung angewiesen. Wenn Sie interessante Informationen, Ankündigungen und/oder Termine für uns haben sollten, können Sie diese gerne bis spätesten 15.04.2021 an unsere Mailadresse senden: koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de Allerdings behalten wir uns als Redaktion des Newsletters das Recht vor eigenständig zu entscheiden, welche Beiträge und Termine in unseren Newsletter aufgenommen werden können und welche nicht.

Wir hoffen, dass wir mit unserem Newsletter einen Teil dazu beitragen können, dass der Informationsaustausch und die gegenseitige Vernetzung im Bezirk weiter gestärkt wird. Wir freuen uns auch weiterhin auf eine konstruktive & solidarische Zusammenarbeit und wünschen Ihnen allen weiterhin viel Kraft und Mut bei Ihrem Engagement für einen solidarischen Bezirk!

Die nächste Sitzung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ist für den 23.02.2021 angesetzt. Bitte reservieren Sie für das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf zudem die folgenden Termine  für das Jahr 2021:

Dienstag, 27.04.2021
Dienstag, 29.06.2021
Dienstag, 17.08.2021
Dienstag, 26.10.2021
Dienstag, 14.12.2021

Wenn Sie in unseren Bündnisverteiler aufgenommen werden möchten, schreiben Sie uns einfach ebenfalls eine kurze Mail inklusive Kurzvorstellung Ihrer Person bzw. Einrichtung, Gruppe etc. welche Sie vertreten!

Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung ist aktuell wie folgt zu erreichen:

Web: https://koordinierungsstelle-mh.de/
Facebook: www.facebook.com/koordinierungsstellemh/
Twitter: https://twitter.com/demokratiemahe
E-Mail: koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de
Tel./Whats App/Signal: 0152/31 77 13 83

Moritz Marc und Lia Kynaß für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf

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