Koordinierungsstelle Marzahn-Hellersdorf

Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

Am 2. September 2023 findet von 14 – 19 Uhr, nunmehr zum fünfzehnten Mal, das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ auf dem Alice-Salomon-Platz statt.

„Schöner leben ohne Nazis“ wird von verschiedenen Parteien und Vereinen, die sich im Bündnis für Demokratie versammelt haben, durchgeführt. Seit seiner ersten Ausgabe hat sich das Netzwerk stetig erweitert. Insgesamt werden sich in diesem Jahr über 40 Institutionen, meist aus dem Bezirk auf der Bühne oder an Ständen daran beteiligen.

Bei „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ präsentieren sich verschiedene im Bezirk ansässige demokratische Akteure (z.B. Vereine, Initiativen, Parteien, Ämter, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften), die sich aktiv dem Ziel verschrieben haben, gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Ausgrenzung, Rechtsextremismus und jedwede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu setzen.

Auf dem Fest werden sich die Akteure mit Infoständen und Aktionen für Menschen jeden Alters vorstellen. Mit dabei sind Spielangebote und Basteleien für die Kleinen, Quizze und Sport für Jugendliche, Informationen und Ausstellungen für die Älteren.

Das Bühnenprogramm ist vielfältig und hält Beiträge für alle Altersgruppen parat.

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Soziale Arbeit: herausgefordert! – Zum Umgang mit antidemokratischen und menschenfeindlichen Positionen sowie prekären Arbeitsbedingungen.

Am 19.9.2023 veranstalten wir zusammen mit vielen anderen Projekten einen weiteren “Grenzenlos gestärkt in den Alltag”-Fachtag in der VHS Treptow. Dieses Mal geht es um das Thema “Soziale Arbeit: herausgefordert! – Zum Umgang mit antidemokratischen und menschenfeindlichen Positionen sowie prekären Arbeitsbedingungen. Analyse, Austausch und Handlungsmöglichkeiten.”

19.09.2023 (GEÄNDERT 09:30 – 16:00 Uhr), Berlin

Soziale Arbeit als Menschenrechtsprofession ist oftmals im Arbeitsalltag mit menschenfeindlichen und demokratiefeindlichen Positionen konfrontiert. Häufig werden solche Äußerungen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und eines falsch verstandenen Neutralitätsgebots versucht zu legitimieren. Unsere Aufgabe ist es, diese Instrumentalisierungen zu erkennen, ihnen zu begegnen und eine Gegenrede zu praktizieren. Rassistischen, antisemitischen und anderen menschenfeindlichen Handlungen muss zudem präventiv begegnet werden.

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – August/September 2023

Copyright: Lia Kynaß – Demokratiebericht Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung 2022

Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen und Mitstreiter*innen der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung,

trotz des alljährlich wiederkehrenden medialen Sommerlochs fanden und finden in unserem Bezirk auch in den Sommermonaten viele spannende Veranstaltungen statt:


Rund um den 10. Jahrestag der Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Maxie-Wander-Straße trafen sich am  9. Juli 2023 Bewohner*innen und Aktive aus dem Kiez, um an die damalige Eröffnung zu erinnern. Nachzulesen hier. Von Seitens des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf wurden zudem in Form einer Pressemitteilung auch die damaligen rassistischen Ausschreitungen am sogenannten „braunen Dienstag“ ins zivilgesellschaftliche Gedächtnis zurückgerufen.

Zudem fand am Tag zuvor, am 08.07.2023 eine Versammlung unter dem Motto „Nach den Rechten schauen. Antifaschismus in Marzahn-Hellersdorf stärken“ in Hellersdorf statt. Engagierte Antifaschist*innen aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf organisierten die Demonstration, um auf die steigende Anzahl an Neonaziaktivitäten in den Regionen Hellersdorf-Süd, -Ost und -Nord aufmerksam zu machen. Vor allem die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat ihre Aktivitäten im Bezirk seit dem letzten Jahr massiv verstärkt. Zum Bericht geht es hier oder im Themenschwerpunkt des Newsletters.

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Wir sind Klasse – Antiklassistische Sommerversammlung am 12.8. auf dem Theaterplatz

Eine Veranstaltung des Antiklassismus-Referats der Alice Salomon Hochschule in Kooperation mit der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf und vielen Einzelpersonen und Akteur*innen:
 
“Klassismus ist eine verdrängte Diskriminierungsform. Nach wie vor ist unsere Gesellschaft vor allem durch die ungleichen Klassenverhältnisse strukturiert: Die einen schwelgen im Luxus, machen Profite aus den Krisen und schotten sich ab, während die anderen malochern und sich durchschlagen, existentielle Ängste haben und klein gemacht werden. Klassistische Verhältnisse sowie ihre Normen und Mythen von einer Leistungs- und Aufstiegsgesellschaft verstärken und erwirken Klassenschranken, vor allem Stigma über armusbetroffene Menschen. Klassismus hält die soziale Ungerechtigkeit aufrecht.
Wir wollen dem mit einer antiklassistischen Versammlung entgegen wirken, Klassismus öffentlichen sichtbar machen, in den Dialog treten und uns selbst feiern und ermächtigen.”
 
Wir laden euch herzlich am 12.8.23 auf dem Theaterplatz in Hellersdorf dazu ein, sich zum Thema Klassismus, Klassengesellschaft und Soziale Gerechtigkeit auszutauschen. Es wird Reden von Initiativen und Privatpersonen geben, die zum Thema arbeiten und Stände, um sich zu informieren und ins Gespräch zu kommen, sowie musikalisch-künstlerische Beiträge zum Thema. Außerdem wird es ein Kinderprogramm mit Schminken und Hüpfburg geben.
 
Mit dabei: #Ichbinarmutsbetroffen, Internationales Frauenzentrum Rosa & das Frauenzentrum Marie mit der bezirklichen Koordination des Netzwerkes für Alleinerziehende, Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, Solinetzwerk, Betriebskampfgruppe, der Rote Baum, Berliner Registerstelle, der LaLoKa e.V., BENN Louis-Lewin-Straße, AJZ Kita Hellersdorf, DWe, Johannes vom Bündnis Zwangsräumngen verhindern und das Antiklassismusreferat der ASH u.a.
 
Musikprogramm:
  • Zecknäcks (Akkustikpunk)
  • The Nukes (Hardcore/Punk)
  • Der Singende Tresen (Sperrstundenmusik)
  • BOYKOTTone (Rap)

Ort: Theaterplatz (Hellersdorf – Nähe U5 Louis-Lewin-Straße)
Zeit: 12.8. von 15-22h

Der Eintritt ist frei!
Es wird kostenfreies Essen und Getränke geben.

Ideen und Fragen bitte an: koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de

Die Veranstaltung wird gefördert von der Partnerschaft für Demokratie Hellersdorf bzw. dem “Bundesprogramm Demokratie leben!”.

Plakat zum Druck und Verteilen:
230801_Wir_sind_Klasse_Poster_A2

Veranstaltungshinweis:

Die Veranstaltenden behalten sich vor, Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind bzw. solche verbreitet haben, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

 

 

Weltuntergang?! Extrem rechte Krisennarrative in Berlin

Ob Krieg, Klima oder soziale Spannungen – Krisen polarisieren die Gesellschaft und gehören zum Normalzustand. Rechtsextreme, Rechtspopulist*innen und Anhänger*innen von Verschwörungserzählungen greifen diese Krisen auf, um sie demokratiefeindlich, völkisch-national, rassistisch und antisemitisch aufzuladen. Ganz unterschiedliche Themen werden in Verbindung gebracht, wobei die Akteur*innen arbeitsteilig vorgehen und unterschiedliche Zielgruppen priorisieren. Diese Gemengelage hatte die MBR schon vor mehreren Jahren als „neue Unübersichtlichkeit“ bezeichnet. Diese Unübersichtlichkeit ist nicht auf einzelne Themen und bestimmte Akteur*innen reduzierbar, und problematisch ist auch das Operieren mit neuen Labeln wie „neuer Extremismus“ oder „Querfront“. Stattdessen sollte anhand der Inhalte, der Narrative und der Codes präzise benannt werden, auf welche Weise und wo die Ideologien der Ungleichwertigkeit auftreten und warum sie gesellschaftliche Resonanz erhalten.

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Angriffe, Bedrohungen, Einschüchterung: Wie die Neonazis vom „III. Weg“ versuchen in Hellersdorf Dominanz zu demonstrieren

Eine Einschätzung der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf zu den Aktivitäten des militanten und neonazistischen „III. Weg“:

Am vergangenen Samstag, den 08.07.2023, fand eine Versammlung unter dem Motto „Nach den Rechten schauen. Antifaschismus in Marzahn-Hellersdorf stärken“ statt. Engagierte Antifaschist:innen aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf organisierten die Demonstration, um auf die steigende Anzahl an Neonaziaktivitäten in den Regionen Hellersdorf-Süd, -Ost und -Nord aufmerksam zu machen. Vor allem die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat ihre Aktivitäten im Bezirk seit dem letzten Jahr massiv verstärkt.

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AfD-Klage gegen pad gGmbH abgewiesen – Gerichtliche Entscheidung nun rechtskräftig

Im September 2021 mahnte ein Anwaltsbüro im Auftrag der AFD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf die pad gGmbH ab, weil die Partei im Demokratiebericht für das Jahr 2020 benannt wurde. In dem Bericht der Koordinierungsstelle für Demokatieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf stand geschrieben, dass die AfD zivilgesellschaftliche Akteure im Bezirk diffamieren würde und dass sie sich rassistisch und rechtspopulistisch geäußert habe und deshalb in Zukunft ebenfalls von solchen Äußerungen auszugehen sei. Die Fraktion der AfD in der BVV Marzahn-Hellersdorf war der Meinung, diese Aussagen wären beleidigend und würden das Ansehen der BVV-Fraktion herabsetzen. Sie forderten die pad gGmbH dazu auf eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, nach der die pad gGmbH nie wieder hätte behaupten dürfen, dass a) die AfD zivilgesellschaftliche Akteure im Bezirk diffamiere und b) die Äußerungen der AfD zum Teil rassistischen Charakter haben. Würde die pad gGmbH in Zukunft dagegen verstoßen, müsse sie 250.000 € Ordnungsgeld zahlen oder die Geschäftsführung bis zu 6 Monate in Ordnungshaft.

Die pad gGmbH unterschrieb diese Unterlassungserklärung nicht, stellte die gesammelten Belege für die getroffenen Aussagen zusammen und beauftragte einen Anwalt für Presserecht in dieser Angelegenheit.

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Ergebnis der Landratswahl in Sonneberg: “Alarmsignal für alle demokratischen Kräfte”

Die AfD hat am 25.06.2023 in Sonneberg erstmals in Deutschland einen Landratsposten gewonnen und wird in Thüringen, wo die Partei als gesichert extrem rechts eingestuft wird, künftig mit Robert Sesselmann einen Landrat stellen. Für Politiker*innen der demokratischen Parteien sowie zivilgesellschaftliche Organisationen ist das Wahlergebnis eine Zäsur, auf die es zu reagieren gilt. Vor allem auch in Hinblick auf die aktuell bundesweit sehr hohen Zustimmungswerte für die AfD und insbesondere auch hinsichtlich der 2024 bevorstehenden Europawahlen, den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, sowie den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Es gibt viel zu tun für die progressiven Kräfte der Zivilgesellschaft und die demokratischen Parteien.

Ende Juni erschien eine neue Studie eines Leipziger Instituts. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass extrem rechte Einstellungen in den ostdeutschen Bundesländern weit verbreitet sind, seit dem Beginn der 2000er Jahre aber nicht gestiegen. Besonders die Zustimmung zu ausländerfeindlichen Aussagen ist den Forscher*innen zufolge sehr hoch.

Anfang Juli konnte die AfD erstmals in der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt einen hauptamtlichen Bürgermeister stellen.

Wir haben in unserer Presseschau viele spannende Berichte, Analysen, Kommentare und Debattenbeiträge zu den aktuellen Wahlerfolgen und den allgemein hohen Umfragewerten der extrem rechten AfD für eine weitere Diskussion in den progressiv und antifaschistisch eingestellten Teilen der Zivilgesellschaft zusammengetragen:

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Newsletter für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf – Juni/Juli 2023

Windmühle Marzahn – fotografiert von Lia Kynaß
Unser Newsletter für Demokratieentwicklung für Juni/Juli 2023 ist da!
 
Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen und Mitstreiter*innen der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung,
 
Nach ereignisreichen Wochen im Bezirk melden wir uns mit einem neuen Newsletter. Marzahn-Hellersdorf hat nun wieder ein (fast) vollständig besetztes und neu strukturiertes Bezirksamt. Neue Bezirksbürgermeisterin ist Nadja Zivkovic (CDU). In ihrer Verantwortung liegen zudem die Bereiche Wirtschaftsförderung, Straßen, Grünflächen, Umwelt- und Naturschutz, Personal und Finanzen. Der ehemalige Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) ist nun Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit. Ebenfalls weiterhin im Amt als Bezirksstadträtin ist Juliane Witt (Die LINKE) nun verantwortlich für die Ressorts Soziales und Bürgerdienste. Neu im Kollegium sind Stefan Bley (CDU) als Bezirksstadtrat Schule, Sport, Weiterbildung, Kultur und Facility Management sowie Heike Wessoly (CDU), Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung. Lediglich der Posten für Ordnungsangelegenheiten bleibt aufgrund der wiederholten Nichtwahl des Kandidaten Michael Adam (AFD) unbesetzt.
 
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Siegelring, Gewerkschaftsausweis, Kuh oder Klavier? Biographische Gesprächsrunde zu Klassismus und der eigenen sozialen Herkunft

Im zweiten Teil der Veranstaltungsreihe zur Diskriminierungsform “Klassismus” gibt es eine dreiteilige biographische Gesprächsrunde (hier geht es zum ersten Teil, den Sensibilisierungsworkshop):
 
Der Begriff Klassismus bezeichnet die Diskriminierung entlang der sozialen Herkunft oder des sozialen Status. Klassismus richtet sich gegen Menschen aus der Armuts- oder aus der Arbeiter*innenklasse, zum Beispiel gegen einkommensarme, erwerbslose oder wohnungslose Menschen. Auch die Nachkommen dieser Personengruppen können Klassismus erfahren, beispielsweise Studierende, die aus der Arbeiter*innenklasse kommen.  Klassismus begrenzt den Zugang zu Wohnraum, Bildungsabschlüssen, Gesundheitsversorgung, Teilhabe, Anerkennung, Netzwerken, Macht und Geld. In der dreiteiligen Gesprächsrunde möchte wir ins Gespräch kommen zu den Fragen: Wie prägt die eigene soziale Herkunft / Klassenherkunft? Wo erleben wir Klassismus? Wie können wir Klassismus abbauen.

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