Am 9. Juni 2024 werden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament durchgeführt. Die teilweise erschreckend geringe Wahlbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf zur Berliner Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus im vergangenen Jahr hat einmal mehr deutlich gemacht, dass es einer vermehrten und verbesserten Mobilisierung der potentiellen Wähler*innen im Bezirk bedarf. Politikverdrossenheit, Unwissenheit o.a. mögen Gründe für die Zurückhaltung an den Wahlurnen sein. Der Erfahrung nach gilt dies nochmal mehr für die Europawahl. Der politische Apparat auf europäischer Ebene ist für viele zu fern und zu abstrakt. Marzahn-Hellersdorf hatte bei der Europawahl 2019 berlinweit die geringste Wahlbeteiligung (49,4% Ma-He, 60,6% Berlin).
In diesem Jahr dürfen nun erstmalig auch Jugendliche ab 16 Jahren über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments abstimmen. Wissen sie das? Wissen aus anderen EU-Staaten zugewanderte Menschen, dass sie ebenfalls abstimmen dürfen? Und wissen wirklich alle, was genau da gewählt wird? Wir versuchen in unserer Übersicht und mit verschiedenen geplanten Veranstaltungsformaten einen Beitrag zur Aufklärung und verbesserter Informationslage der Bürger*innen zu leisten.
Die europaweiten Erfolge rechtspopulistischer und extrem rechter Parteien stellen zudem eine Gefährdung eines solidarischen und kooperierenden Europas dar. Auch diesbezüglich gilt es, über den potentiell zersetzenden Einfluss zu informieren. Das Wahljahr 2024 droht, zum Stresstest für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu werden.
Aus diesen Gründen – und auch mit Blick auf die zudem in diesem Jahr in ganz Ostdeutschland stattfindenden Kommunalwahlen, sowie die drei anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – möchten wir hier eine Übersicht über verschiedene Informationsmöglichkeiten zu den Wahlen geben und über Termine, Veranstaltungen und Angebote mit Bezug auf die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf informieren. Wir werden die Übersicht laufend erweitern bzw. aktualisieren.
Im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf hat sich im Herbst 2023 eine Arbeitsgruppe zu den Europawahlen gegründet. In der AG Wahlen wollen wir Ideen für Aktivitäten rund um die Europawahl sammeln. Dies kann Wissensvermittlung, Mobilisierung o.a. betreffen. Wer sich aktiv an der AG Wahlen beteiligen möchte oder Termine, Informationen und anderes zu den Wahlen für unsere Übersicht hat, wendet sich bitte per Mail an: koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de
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