Auf 89 Einzelposten verständigt sich die GroKo beim Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Doch vieles bleibt unverbindlich und unklar.
Es war ein heißes Eisen für die große Koalition, und das ist dem Ergebnis anzumerken: Auf 89 Einzelposten hat sich der „Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ zwar am Mittwoch geeinigt. Eine Milliarde Euro soll dafür ausgegeben werden, womöglich weitere 150 Millionen zusätzlich.
Presseschau:
Rassismus: Holt die Betroffenen an den Tisch! (Frankfurter Rundschau, 06.12.2020)
Rassismusbekämpfung: Gut gemeinte Maßnähmchen (Spiegel, 26.11.2020)
Ziemlich spät und vage (taz, 26.11.2020)
89 Schritte gegen rechts (Neues Deutschland, 25.11.2020)
“Rassismus zerfrisst das Fundament unserer Demokratie” (Süddeutsche Zeitung, 25.11.2020)
Die Bundesregierung hat es verpasst, mutig zu sein (Deutschlandfunk, 25.11.2020)
Demokratiefördergesetz: Das Ringen mit den Rechten (Tagesspiegel, 25.11.2020)
Mit 89 Maßnahmen gegen den Hass (taz, 25.11.2020)
Kabinettsausschuss beschließt umfassendes Paket gegen Rechtsextremismus (RND, 25.11.2020)