Am 12.02.2023 wurden in Berlin die Wahl zum Abgeordnetenhaus und die Wahlen der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wiederholt. Die Wahlen am 12.02.2023 waren außergewöhnliche Wahlen. Als Konsequenz aus den gravierenden Organisationsdefiziten der Verbundwahl vom 26.09.2021 hatte der Landesverfassungsgerichtshof von Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 16. November 2022 für ungültig erklärt und die vollständige Wiederholungswahl angeordnet. Eine wichtige Besonderheit der Wiederholung ist, dass mit der Wahl keine neue Legislaturperiode begründet wird, sondern die laufende 19. Wahlperiode bis zu regulären Neuwahlen fortgesetzt wird.
Die Wahlbeteiligung bei der Wiederholungswahl am 12.02.2023 lag mit 63,0 % um 12,4 Prozentpunkte niedriger als bei der Verbundwahl im Jahr 2021 (75,4 %). Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf lag die Wahlbeteiligung bei der Abgeordnetenhauswahl dieses Mal bei nur noch 56,3 % – das ist berlinweit der schlechteste Wert. (Quelle) Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlungen war die Beteiligung mit 53,2 % sogar noch niedriger, aber im Berlinvergleich an viert letzter Stelle. (Quelle)
Wir haben als Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf an dieser Stelle Ergebnisse, Wahlanalysen, Meinungen, Presseartikel etc. zum Ausgang der Wahlen in Berlin und insbesondere im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zusammengetragen. Der Beitrag wird in den kommenden Tagen laufend erweitert und aktualisiert. (Stand: 23.02.2023)
Hier geht es zu unserem Dokument: Wahlanalyse 2023 – Marzahn-Hellersdorf – Stand 23.02.2023