Stellungnahme Archives - Koordinierungsstelle Marzahn-Hellersdorf

Erklärung der pad gGmbH zu den verbalen Angriffen in der BVV

Die letzte Sitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV wurde von der AfD für einen diffamierenden Wortbeitrag gegen unseren Träger pad gemeinnützige Gmbh und gegen zwei Personen genutzt.

Dazu hat unser Träger nun eine Stellungnahme verfasst, die wir gerne teilen.

“Wir werden uns nicht durch diese Angriffe der AfD einschüchtern lassen. Unsere demokratische und menschenrechtsorientierte Haltung verbietet uns diesen Entwicklungen neutral gegenüberzustehen. Wir werden weiterhin in unseren Einrichtungen und Projekten für eine vielfältige und weltoffene Stadtgesellschaft einstehen und jenen Gehör verschaffen, die von Ressentiments, Vorurteilen und extrem rechter Gewalt betroffen sind.”

Ab 21.37 Uhr Situngszeit kann die Diskussion in der BVV hier angesehen werden: https://youtu.be/SvDvmM-Ri0Y

Stellungnahme der Organisator*innen des Schöner Leben ohne Nazis

Während unserer Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ kam es zu einer gezielten Provokation der AFD.

Eine Gruppe von AFD Vertreter:innen verteilte sich über die drei Eingänge um Einlass zu erhalten. Dieser wurde, wie im Vorfeld mit dem Sicherheitsdienst besprochen, gewährt obwohl es offenbar war, dass diese Personen nicht kamen, um dem Veranstaltungszweck zu folgen. Einer Person wurde der Eintritt verwehrt, weil diese sich weigerte das Parteiabzeichen zu entfernen und eine Maske aufzusetzen. Weitere ca 15 Personen erhielten den Zutritt.

Unter ihnen der Abgeordnete Gunnar Lindemann, der direkt nach Einlass begann die Persönlichkeitsrechte anwesender Personen zu verletzen, in dem er sie ungefragt in Großaufnahme fotografierte. Darauf hin hat ein Vertreter des Veranstalter:innenkreises darauf hingewiesen, weitere Personenfotos zu unterlassen. Herr Lindemann hat angekündigt dies nicht zu tun. Daraufhin wurde er des Geländes verwiesen. Auch dieser 3 Mal erfolgten Aufforderung ist er nicht gefolgt, woraufhin der Sicherheitsdienst versuchte ihn vom Gelände zu weisen und dort der Polizei zu übergeben.