Erstmals kann ein AfD-Kandidat in Berlin einen Wahlkreissieg einfahren: In Marzahn-Hellersdorf holt Gottfried Curio in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die meisten Stimmen – und verdrängt damit Mario Czaja von der CDU. Im Berliner Osten, im Wahlkreis 84 Marzahn-Hellersdorf, setzte sich Gottfried Curio von der AfD durch. Der 64 Jahre alte Abgeordnete kam laut Wahlleitung auf 29,5 Prozent …mehr
Kurz vor der Sommerpause blickt die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) auf die Themen rechtsextremer, rechtspopulistischer und verschwörungsideologischer Mobilisierungen der ersten Jahreshälfte und den damit verbundenen Herausforderungen für zivilgesellschaftliche Akteur*innen zurück.
Ob Krieg, Klima oder soziale Spannungen – Krisen polarisieren die Gesellschaft und gehören zum Normalzustand. Rechtsextreme, Rechtspopulist*innen und Anhänger*innen von Verschwörungserzählungen greifen diese Krisen auf, um sie demokratiefeindlich, völkisch-national, rassistisch und antisemitisch aufzuladen. Ganz unterschiedliche Themen werden in Verbindung gebracht, wobei die Akteur*innen arbeitsteilig vorgehen und unterschiedliche Zielgruppen priorisieren. Diese Gemengelage hatte die MBR schon vor mehreren Jahren als „neue Unübersichtlichkeit“ bezeichnet. Diese Unübersichtlichkeit ist nicht auf einzelne Themen und bestimmte Akteur*innen reduzierbar, und problematisch ist auch das Operieren mit neuen Labeln wie „neuer Extremismus“ oder „Querfront“. Stattdessen sollte anhand der Inhalte, der Narrative und der Codes präzise benannt werden, auf welche Weise und wo die Ideologien der Ungleichwertigkeit auftreten und warum sie gesellschaftliche Resonanz erhalten.
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