Koordinierungsstelle Marzahn-Hellersdorf

Große Koalition einig über Demokratiegesetz und Streichung von „Rasse“

Auf 89 Einzelposten verständigt sich die GroKo beim Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Doch vieles bleibt unverbindlich und unklar. Es war ein heißes Eisen für die große Koalition, und das ist dem Ergebnis anzumerken: Auf 89 Einzelposten hat sich der „Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ zwar am Mittwoch geeinigt. Eine Milliarde Euro soll …mehr