Nun steht es fest: Berlin muss nochmal wählen, weil 2021 zu viele Pannen passiert sind. Die Parteien haben das kommen sehen, der Wahlkampf ist längst entbrannt. Die Stimmzettel sind bei der Wiederholungswahl die gleichen, für die politischen Vorzeichen gilt dies nicht. Mehr dazu hier.
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin erklärt die Wahlen zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 für ungültig (Verfassungsgerichtshof Berlin, 16.11.2022)
Franziska Giffey zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin (Senatskanzlei, 16.11.2022)
Presseschau:
„Urteil von seltener Deutlichkeit“ (taz, 18.11.2022)
Bundeswahlleiter bestätigt::.:. Zwei Termine für Wahlwiederholungen in Berlin (Tagesspiegel, 17.11.2022)
Was das Berliner Wahlchaos bedeutet (Deutschlandfunk Kultur, 17.11.2022)
Giffey lobt, Grünen-Fraktion kritisiert: Freund, Feind, Koalitionsfreund (taz, 17.11.2022)
Wieder-Wahl und Klima-Volksentscheid: „Getrennte Termine wären ein Skandal“ (taz, 17.11.2022)
Giffey verspricht reibungslose Wahl, Opposition startet Frontalangriff (Berliner Zeitung, 17.11.2022)
Volksentscheid gültig: Enteignungsinitiative will „Immobilienlobby abwählen“ (Berliner Zeitung, 17.11.2022)
Go, Geisel, go! (Neues Deutschland, 17.11.2022)
Giffey: “Es schmerzt, dass Klischees über Berlin bedient wurden” (rbb24, 17.11.2022)
Jarasch meldet Anspruch auf Amt der Regierenden Bürgermeisterin an (rbb24, 17.11.2022)
Parlamentarismus am Limit – Berliner Wahl muss wiederholt werden (Junge Welt, 17.11.2022)
Das sollten Sie zu den Wahlwiederholungen in Berlin wissen (rbb24, 16.11.2022)
Berlin-Wahl muss komplett wiederholt werden (rbb24, 16.11.2022)
Das darf ja wohl nicht wahl sein! (taz, 16.11.2022)
Wahlwiederholung ohne Volksentscheid: Sabotage am Volksentscheid (taz, 16.11.2022)
Berlin ist zweite Wahl (taz, 16.11.2022)
Die Berliner werden noch mal an die Urne gerufen (Deutschlandfunk Kultur, 16.11.2022)
Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden (Neues Deutschland, 16.11.2022)
Verlorenes Gebiet (Neues Deutschland, 16.11.2022)
Wahl-Urteil »ist schon überraschend« (Neues Deutschland, 16.11.2022)
Zweiter Versuch für Berlin (Neues Deutschland, 16.11.2022)
Grüne Senatorin Jarasch will Berlins nächste Regierende Bürgermeisterin werden (Berliner Zeitung, 16.11.2022)
Urteil steht: Berlin-Wahl wird komplett wiederholt (Berliner Zeitung, 16.11.2022)
Wahlwiederholung in Berlin: Das müssen Sie wissen (Berliner Zeitung, 16.11.2022)
Neuwahl in Berlin: So wie jetzt kann es nicht bleiben! https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/neuwahl-in-berlin-so-wie-jetzt-kann-es-nicht-bleiben-li.287548(Berliner Zeitung, 16.11.2022)